Friedrich Merz

Weltpolitik

Ukraine: Merz rät Scholz zu Reise in das Land

CDU-Chef Friedrich Merz hat dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz geraten, persönlich in die Ukraine zu reisen.

Er könne dies Scholz nur empfehlen, um vor Ort Gespräche zu führen sagte Merz am Dienstagabend im "heute-journal" des ZDF. Er habe den Präsidenten, den Ministerpräsidenten, den Parlamentspräsidenten und Oppositionsführer sowie Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko getroffen.

"Diese Gespräche können Sie nicht am Telefon machen. Die können Sie auch nicht mit Videokonferenzen machen. Sie müssen diese Gespräche persönlich führen." Scholz hatte erst am Montagabend in einem Interview eine Reise nach Kiew abgelehnt, weil Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im April kurzfristig ausgeladen worden war.

Am meisten habe ihn der Besuch von Irpin im Großraum Kiew mit massiven Zerstörungen von Kindergärten, Krankenhäusern, Kulturzentren und privaten Wohnungen beeindruckt, so Merz. Er sprach von einer "völlig sinnlosen Zerstörung". "Das muss man mal aus der Nähe gesehen haben, um den Eindruck wirklich zu bekommen, wie schrecklich dieser Krieg ist", betonte Merz.

Über Details seiner Gespräche am Dienstag wollte Merz nichts sagen. Das wolle er mit dem Kanzler persönlich klären. Allgemein nannte der Oppositionsführer jenseits von Waffenlieferungen den Wiederaufbau der Ukraine, eine EU-Mitgliedschaft oder die Frage der Garantiemächte für das Land.

Merz zeigte sich überrascht vom Medienaufgebot bei seinem Besuch vor Ort. Das habe er nicht erwartet. Das zeige aber, wie groß das Bedürfnis nach persönlichen Gesprächen sei. Deshalb könne er diese nur empfehlen. Die Aufmerksamkeit bei seinen Gesprächspartnern sei sehr groß gewesen, bis hin zu Details der Abstimmung über den Antrag der Ampelfraktionen und der CDU/CSU im Deutschen Bundestag. Merz wollte nach Angaben aus seinem Umfeld noch am Dienstag die Rückreise antreten.