Macron

Weltpolitik

Ukraine: Macron lässt Wunsch nach Verhandlungen durchblicken

Bei einem Besuch der etwa 500 in Rumänien stationierten französischen Soldaten hat Frankreichs Präsident die Ukraine zu Verhandlungen mit Russland aufgerufen.

"Zu einem bestimmten Zeitpunkt, wenn wir alles getan haben werden, um Widerstand zu leisten und wenn, wie ich hoffe, die Ukraine gewonnen haben wird, dann müssen wir verhandeln", so Macron. Später relativierte der Elysée-Palast, dass dies keine Aufforderung an Wolodymyr Selenskyj sei, sofort Verhandlungen aufzunehmen.

"Wir Europäer teilen denselben Kontinent und die Geografie ist hartnäckig und Russland wird bleiben, wo es ist, wo es gestern war und wo es morgen sein wird", so Macron weiter. Russland seie eine gefürchtete Macht, niemand wolle einen Krieg mit dem russischen Volk führen. Daher müsse die Ukraine irgendwann mit Russland verhandeln. "Das ist die Realität, das muss irgendwann geschehen", sagte der französische Präsident. Die Europäer würden dann ebenfalls am Verhandlungstisch sitzen und Sicherheitsgarantien mitbringen.

Schon zuletzt hatte NATO-Generalsekretär Stoltenberg laut der Schweizer Zeitung "Blick" in Finnland bekräftigt, dass der Krieg in der Ukraine lediglich am Verhandlungstisch beendet werden könne. Die Ukraine müsse entscheiden, wie viel Territorium sie für den Frieden tauschen will. Frieden habe seinen Preis. Dies, während es im Westen wachsende Signale für gewisse "Ukraine-Ermüdung" zu geben scheint.

Auch der Westen sei bereit, für die Stärkung des ukrainischen Militärs "einen Preis zu zahlen", sagte der Vorsitzende des transatlantischen Verteidigungsbündnisses. Aber Kiew werde Moskau einige territoriale Zugeständnisse machen müssen, um den Konflikt zu beenden.

Stoltenberg legte keine konkreten Vorschläge der NATO vor, wie den Konflikt zu beenden. Es sei "Sache derjenigen, die den höchsten Preis zahlen, diese Entscheidung zu treffen". Die NATO und der Westen würden den Ukrainern weiterhin Waffen liefern, um "ihre Hand zu stärken", wenn schließlich eine Lösung ausgehandelt werde.

Macron fügte bei seiner Visite hinzu, dass sein Land die Ukraine weiterhin unterstützen werde, um sich zu verteidigen, aber auch in wirtschaftlicher, finanzieller und humanitärer Hinsicht. "Und wir werden weiterhin Flüchtlinge auf europäischem Boden aufnehmen, der der wichtigste Raum in der Welt ist, der diese Kriegsflüchtlinge aufnimmt", sagte Emmanuel Macron.

Frankreichs Präsident rief zugleich zu "neuen Diskussionen" zwischen der EU und der Ukraine auf. "Wir müssen als EU politische Signale an die Ukraine senden (...) und zwar noch vor dem EU-Gipfel, der wichtige Dinge zu beschließen hat." Bei dem Gipfeltreffen in der kommenden Woche werden die EU-Staats- und Regierungschefs voraussichtlich über den Beitrittsantrag der Ukraine beraten. Mit einer Empfehlung der EU-Kommission zur Frage, ob die Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten erhält, wird noch in dieser Woche gerechnet.