Scholz: Krieg richtet sich nicht allein gegen Ukraine

Weltpolitik

Scholz: Krieg richtet sich nicht allein gegen Ukraine

Der russische Angriff auf die Ukraine richtet sich dem deutschen Kanzler Olaf Scholz zufolge nicht nur gegen das Land.

"Er ist ein Angriff auf die Völkergemeinschaft als Ganzes", sagt er in einer Rede in Tokio vor der Außenhandelskammer Japan. Deshalb hielten die wirtschaftsstarken Demokratien zusammen. "Putin hat mit dieser Geschlossenheit nicht gerechnet." Außerdem warnte Scholz, dass der russische Angriff auf die Ukraine den Trend zur Deglobalisierung verstärken könnte.

Die Deglobalisierung funktioniere jedoch nicht, sagte Scholz. "Sie ist keine Option - erst recht nicht für offene, freie Handelsnationen wie Deutschland und Japan." Man müsse aufpassen, dass kein neuer Vorwand für Protektionismus geschaffen werde. Weltweiter Handel müsse weiter frei und fair sein.

Scholz warnte auch, dass die Klimaschutzanstrengungen weder zu einem Wettbewerbsnachteil für ambitionierte Länder führen dürften noch zu internationalen Handelskonflikten. Scholz erklärte, dass Deutschland engeren Kontakt zu Staaten suche, mit denen man gemeinsame Werte und Interessen teile. Dazu gehörten Japan, Australien, Neuseeland, Südkorea und Indien.

Scholz würdigte die Unterstützung Japans für die Ukraine. "Von Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine an hat Japan als G7-Partner sich klar und entschieden an die Seite der Ukraine, Europas und der USA gestellt", sagte er am Donnerstag. "Und das, obwohl die Ukraine von Tokio aus gesehen natürlich viel weiter entfernt ist als von Berlin."

Es sei weit mehr als eine politische Geste gewesen, dass Premierminister Fumio Kishida im März zu einem G7-Krisengipfel nach Brüssel gereist sei. "Weil dadurch deutlich wurde: Die wirtschaftsstarken Demokratien der Welt stehen zusammen."

Scholz betonte auch, dass es "kein Zufall" sein, dass er Japan als erstes Land in dieser Weltregion besuche. Seine Vorgänger Angela Merkel und Gerhard Schröder waren zuerst nach China gereist. "Unsere beiden Länder verbindet eine tiefe Freundschaft", sagte Scholz zum deutsch-japanischen Verhältnis.

Japan zählt zu den wirtschaftsstärksten Demokratien der Welt, die sich in der "Gruppe der Sieben" zusammengeschlossen haben. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz in diesem Kreis und richtet im Juni den G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern aus.

Japan hat als eins von nur drei asiatischen Ländern neben Südkorea und Singapur Sanktionen gegen Russland verhängt. Waffenlieferungen hat sich Japan selbst in einer pazifistischen Nachkriegsverfassung verboten. Es ist schon großer Schritt für das Land, dass es erstmals einer Kriegspartei Ausrüstungen zur Verfügung stellt, darunter schusssichere Westen, Stahlhelme, Winterkampfkleidung, Schutzkleidung gegen Chemiewaffen sowie kommerzielle Drohnen zur Aufklärung - alles direkt aus den Beständen des eigenen Militärs.