Costa/Portungal

Portugal

Portugals Sozialisten gewinnen bei Neuwahlen klar

Portugals Antonio Costa  war von Ex-Partnern eine Neuwahl aufgezwungen worden - der Sozialist hat sie klar gewonnen: Es winkt die Absolute.

 Die regierende Sozialistische Partei (PS) hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag die absolute Mehrheit geholt. Premier Antonio Costa sprach am Sonntagabend von "117 oder 118 Sitzen" für seine Mitte-Links-Partei. Mindestens 116 der 230 Sitze in der "Assembleia da República" sind nötig, um die absolute Mehrheit auf sich zu vereinen.

Bisher regierte Minderheitskabinett

 Eine absolute Mehrheit bedeutet nicht absolute Macht. Sie bedeutet nicht, dass man allein regieren kann. Es bedeutet eine größere Verantwortung und es bedeutet, mit und für alle Portugiesen zu regieren", betonte der Ministerpräsident. Bisher hatte der seit Ende 2015 regierende Regierungschef Costa keine absolute Mehrheit - entsprechend war er mit seiner Minderheitsregierung auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen - genau sie hattn Costa in die Neuwahl gezwungen.

   Im Wahlkampf hatte der 60-Jährige eine Fortsetzung seiner bisherigen Politik versprochen: Er will die Wirtschaft weiter fördern, die sozialen Ungleichheiten reduzieren - und zugleich die öffentlichen Finanzen stabilisieren.

Konservative blieben weit unter den Erwartungen

Die größte Oppositionspartei, die konservative PSD unter ihrem Spitzenkandidaten Rui Rio, kam nach den vorläufigen Ergebnissen nur auf knapp 30 Prozent. Bei der vorherigen Wahl im Herbst 2019 hatte die PS mit 36,3 Prozent gewonnen, die PSD erhielt 27,8 Prozent. Alle anderen Parteien, darunter auch die rechtspopulistische Chega (Es reicht) blieben im einstelligen Bereich. .