Lisa Paus

Weltpolitik

Lisa Paus neue deutsche Familienministerin

Für Lisa Paus geht es bei der Gesellschaftspolitik immer auch ums Geld.

Lisa Paus ist ausgewiesene Finanzexpertin, künftig muss die deutsche Grünen-Politikerin aber ein ganz anderes Themenfeld beackern: Die 53-jährige Diplom-Volkswirtin wird neue Familienministerin und tritt damit die Nachfolge von Anne Spiegel an, die wegen der Kritik an ihrem Familienurlaub nach der Hochwasserkatastrophe vom vergangenen Jahr zurückgetreten war.

Paus stand bisher in der Berliner Politik nicht in der ersten Reihe, hat sich aber durch Sachkenntnis in der Steuer- und Finanzpolitik einen Namen gemacht.

Es hat ein paar Tage gedauert, bis die Grünen-Spitze um die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour die wichtige Personalie klären konnte. Das Ergebnis war eine Überraschung, Lisa Paus vom linken Parteiflügel hatte wohl kaum jemand auf dem Zettel.

Spiegel war nach nur wenigen Monaten im Amt zurückgetreten, weil ihr Verhalten als frühere Landesumweltministerin immer mehr Kritiker auf den Plan gerufen hatte. Nach dem Scheitern der einstigen Landesministerin übernimmt jetzt eine Politikerin das Familienressort, die den Berliner Politbetrieb bestens kennt.

Bereits seit 2009 gehört die am 19. September 1968 in Nordrhein-Westfalen geborene Paus dem Bundestag an, und hat dort maßgeblich die Finanzpolitik der Grünen mitgestaltet - als Grünen-Obfrau im zuständigen Ausschuss, Leiterin der Arbeitsgruppe Finanzen, und als finanzpolitische Sprecherin. Derzeit betreut sie dieses Themengebiet als stellvertretende Fraktionschefin. In der vergangenen Legislaturperiode vertrat sie zudem ihre Fraktion im Wirecard-Untersuchungsausschuss.

Doch als Finanzexpertin sind der alleinerziehenden Mutter die Themen des neuen Ressorts keineswegs fremd. Denn bei der Familienpolitik geht es oft auch ums Geld. Seit längerem setzt sie sich für eine Kindergrundsicherung ein. Dieses Projekt gehört zu den familienpolitischen Kernanliegen der "Ampel" - es wird auch für die neue Ministerin eine der größten Herausforderungen sein.

Der Koalitionspartner SPD baut denn auch darauf, mit Paus manch pekuniäre Angelegenheit klären zu können. "Ihre Erfahrungen als Finanzpolitikerin werden bei der anstehenden Reform der Familienleistungen sicher von Nutzen sein", hofft der Bundestagsabgeordnete Sönke Rix.

Auch bei anderen Fragen hat Lisa Paus bereits deutlich gemacht, dass Finanzpolitik auch Gesellschaftspolitik ist. Seit längerem wehrt sie sich gegen das Ehegattensplitting, das sie als "rückwärtsgewandt" kritisiert. Sie ist überzeugt: "Es schadet der Gleichstellung von Mann und Frau, steuerlich zu fördern, wenn ein Ehepartner nicht arbeiten geht."

Die Tochter des Maschinenfabrikanten Hermann Paus hat stets die Vermögensteuer befürwortet - im Zuge des Ukraine-Krieges und den damit verbundenen Ausgaben stellt sie jetzt die Absage der "Ampel" an Steuererhöhungen auf den Prüfstand. "Wenn sich die Zeiten ändern, sollte dies die Politik auch", bekundet die designierte Ministerin. Für sie gehören "alte Glaubenssätze auf den Prüfstand". Mit der linken Finanzpolitikerin dürften die Koalitionsberatungen über die Familienpolitik spannend werden.