Mattarella

Italien

80-jähriger Präsident Mattarella muss 7 Jahre bleiben

Stellen Sie sich vor, sie wollen mit 80 in Pension gehen - und erfahren: Sie müssen noch 7 Jahre weitermachen. Das ist Sergio Mattarella am Samstag passiert.  

Sergio Mattarella ist keine ruhige Pension vergönnt. Er bleibt im Amt. Am Samstagabend wurde Mattarella für eine zweite siebenjährige Amtszeit wiedergewählt. Im achten Wahlgang erhielt er 759 Stimmen und damit deutlich mehr als das notwendige Quorum von 505 der 1.009 Stimmen.

Kann sich der Pflicht nicht entziehen

Nachdem er offiziell über das Wahlergebnis informiert wurde, dankte Mattarella für das Vertrauen. Er verpflichte sich, "die Erwartungen und die Hoffnungen unserer Mitbürger aufzugreifen", sagte das 80-jährige Staatsoberhaupt in einer kurzen Stellungnahme. Unter diesen Umständen könne er sich seinen Pflichten nicht entziehen. Mit 759 Stimmen erhielt Mattarella die zweitmeisten Stimmen bei den Präsidentenwahlen in der republikanischen Geschichte Italiens nach Sandro Pertini im Jahr 1978. Die Vereidigung Mattarellas sollte laut Medienangaben am 3. Februar stattfinden.

Tagelanger Wahlkrimi

   Der Wahl vorangegangen war ein tagelanger Wahlkrimi. Erst nach dem siebenten erfolglosen Wahlgang am Samstag einigten sich die Vertreter der wichtigsten Parteien darauf, Mattarella zu bitten, entgegen seiner ursprünglichen Pläne, im Amt zu verbleiben. Bei den ersten drei Wahlgängen war eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Wahl des Präsidenten notwendig. Bei den darauffolgenden vier Wahlrunden hatte sich kein Kandidat durchsetzen können.

Draghi kann jetzt Premier bleiben

   Premier Mario Draghi begrüßte die Wiederwahl Mattarellas. "Das ist eine gute Nachricht für die Italiener. Ich bin dem Präsidenten dankbar für seine Entscheidung, dem starken Willen des Parlaments nachzugeben, ihn für eine zweite Amtszeit wiederzuwählen", kommentierte der seit fast einem Jahr als Premier amtierende frühere EZB-Präsident. Draghi galt selbst lange als Favorit für das höchste Staatsamt. Viele befürchteten jedoch, dass ein Wechsel Draghis vom Amt des Regierungschefs ins Präsidentenamt ein Ende seiner fragilen Einheitsregierung bedeuten würde.

Alle sind erleichtert

   Auch international sorgte wohl auch daher die Wiederwahl Mattarellas für positive Reaktionen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen gratulierte seinem "lieben und hochgeschätzten Freund Sergio Mattarella" auf Italienisch im Kurznachrichtendienst Twitter zur Wiederwahl und wünschte ihm alles Gute für eine erfolgreiche zweite Amtszeit.

Chaotische Wochen sind endlich vorbei

   "Italien kann immer mit der EU zählen", schrieb EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einem Tweet ebenfalls auf Italienisch. EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte: "Ich bin fest davon überzeugt, dass Italien auch weiterhin einen konstruktiven Beitrag zum Wachstum der EU leisten wird." EU-Wettbewerbskommissar Paolo Gentiloni sprach von einer "ausgezeichneten Botschaft von Stabilität und Verantwortung", dass Mattarella und Draghi nach einer chaotischen Woche in ihren Ämtern bestätigt worden seien.

   Der französische Präsident Emmanuel Macron gratulierte seinem italienischen Amtskollegen ebenfalls: "Ich weiß, dass ich auf Ihr Engagement zählen kann, um sicherzustellen, dass die Freundschaft zwischen unseren Ländern und dieses geeinte, starke und wohlhabende Europa, das wir aufbauen, weiterlebt."