Russen-Job: EU-Parlament will Sanktionen gegen Kneissl

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Russen-Job: EU-Parlament will Sanktionen gegen Kneissl

Ihre Nähe zu Putin könnte Ex-Außenministerin Kneissl auf eine Sanktionsliste der EU bringen. Am Donnerstag fasste das EU-Parlament einen entsprechenden Beschluss.

Am Donnerstag ging im EU-Parlament einen Polit-Bombe hoch: Eine große Mehrheit der EU-Abgeordneten sprach sich für EU-Sanktionen gegen die frühere Außenministerin Karin Kneissl aus. Der Grund ist die anhaltende Tätigkeit der damals von den Freiheitlichen nominierten Ministerin für den russischen Energiekonzern Rosneft, wie aus einer am Donnerstag in Brüssel angenommen Resolution hervorgeht - POLITIK LIVE berichtete vorab.

Auch der ehemalige deutsche Kanzler Gerhard Schröder (SPD) soll unter anderem wegen seiner Tätigkeit bei Rosneft nach Wunsch des EU-Parlaments sanktioniert werden. Der Schritt des Parlaments dürfte den Druck auf die zuständige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den Außenbeauftragten Josep Borrell erhöhen, einen Vorschlag für die Aufnahme Kneissls und Schröders auf die EU-Sanktionsliste vorzulegen. Sollte dieser dann angenommen werden, könnten in der EU vorhandene Vermögenswerte der beiden ehemaligen Spitzenpolitikern eingefroren werden 

 

© APA/dpa/Kay Nietfeld
Gerhard Schröder
× Gerhard Schröder

Auch Gerhard Schröder steht auf der "schwarzen Liste".

Kneissls Job ist mit 515.000 Euro dotiert

Kneissl, die im Dezember 2017 von der FPÖ als Außenministerin nominiert wurde, sitzt im Aufsichtsrat von Rosneft, die Funktion ist mit 515.000 Euro im Jahr dotiert. Ihre persönlichen Beziehungen zu Putin sind durch dessen Auftritt auf ihrer Hochzeit im Jahr 2018 in der Steiermark bekannt. Schröder gilt als langjähriger Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin und ist Vorsitzender des Aufsichtsrates von Rosneft. Er war auch einer der wichtigsten Köpfe hinter der umstrittenen deutschen Nord Stream 2-Pipeline, für die er in Berlin massiv Lobbyarbeit geleistet hat.