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Corona

Wie Impfgegner der Impfpflicht entkommen wollen

Ab kommender Woche wird die Impfpflicht gelten - Tausende überlegen bereits, wie sie dem Gesetz und auch den Strafen auskommen können. 

Die Stimmung reicht von Niedergeschlagenheit über Lethargie bis zur Aggressivität und Panik. Anfang Februar tritt die Impfpflicht in Kraft - und in einschlägigen Telegram-Kanälen wird schon eifrig diskutiert: Was tun?

Beschluss im Bundesrat Formsache

Denn dass die Impfpflicht definitiv in Kraft tritt ist fix. Nach dem 80%-Pro-Votum im Nationalrat ist die Bundesratssitzung am 3. Februar  reine Formsache. Ernst wird es aber erst ab 15. März - ab dann wird stichprobenartig kontrolliert. Da kann es dann gut  sein, dass die Polizei nicht nur bei Verkehrskontrollen Impfpässe kontrolliert - sondern auch bei Corona-Demos.

Einfach nichts tun wird teuer

Also was tun? Einige empfehlen, einfach nichts zu tun; Also den Strafbescheid - zunächst drohen bis zu 600 Euro - zu ignorieren und auch nicht zu bezahlen. Nur: Das ist keine gute Idee, Autofahrer, die Parkstrafen konsequent nicht zahlen, können ein Lied davon singen. Auch wenn im Fall der Impfpflicht keine Ersatzhaftstrafen drohen, irgendwann kommt es zur (Gehalts-)Pfändung. und da die 600 Euro vier Mal im Jahr drohen,, kann das teuer werden.

Einsprüche sollen Verwaltung lahmlegen

Nächste Variante: Einspruch. Das  kann ein Eigentor werden. denn im zweiten berufungsverfahren droht dann keine 600 Euro Strafe mehr - sondern gleich 3.600. Da setzen die Impfgegner auf Masse: Bei Millionen Einsprüchen könnte die Verwaltungsbehörden lahmgelegt werden. Nur. Am Anfang gibt es - siehe oben - nur Stichproben. Das heißt. Groß wird die Zahl der Strafen erst, wenn der geplanten Abgleich von Impf- mit Meldedaten kommt. und das ist frühestens im Herbst der Fall.

 

Fazit: Wer am Anfang erwischt wird, hat eher schlechte Karten einer Strafe auszukommen. Zwar wird es zu Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof kommen. Nur. Wann der ein Urteil fällt ist ist unklar und ob er das Gesetz kippt eher unwahrscheinlich.#

Also ist es wohl am Gescheitesten, sich doch noch Impfen zu lassen. Es tut nicht sehr weh - und ist nicht ansatzweise so gefährlich wie eine Corona-Infektion.