Kogler

Regierung

Sideletter-Affäre: Grüne verlieren Unschuld, Basis empört

Dass Grünen-Chef Werner Kogler nicht nur Jobs in einem Geheimpakt mit der ÖVP abdealte sondern sogar ein Kopftuchverbot bei Lehrerinnen, sorgt bei den Grünen für Wellen.

Die Grünen mussten bei Eintritt in der Regierung nicht nur Kompromisse machen - sie haben defacto auch ihre Polittische Unschuld verloren. Laut mehreren POLITIK LIVE  vorliegenden "Sidelettern" - also geheimen Nebenvereinbarungen - hat Parteichef Werner Kogler mit dem seinerzeitigen ÖVP-Chef Sebastian Kurz nicht nur höchste Posten wie die Nominierungen  von Höchstrichtern oder ORF-Gremien ausgemacht, sondern auch inhaltliche Zugeständnisse gemacht.

Kopftuchverbot war geheim

Brisantester Punkt war ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen, das Kogler akzeptierte - im Gegenzug soll der Grüne Stiftungsrat Lothar Lockl Vorsitzender des höchsten Kontrollgremiums werden. Das Brisante daran: Der Koalitionsvertrag wurde vom Grünen-Bundeskongress im Jänner 2020 mit großer Mehrheit genehmigt - das Kopftuchverbot kannten die Delegierten aber nicht, es war ja geheim.

Ex-Verhandlerin Hebein wusste nichts 

Für Dramatik sorgte am Sonntagnachmittag ein Twitter-Bekenntnis der ehemaligen Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein, die ja den Koalitionspaket mit verhandelt hatte: Sie habe vom Kopftuchverbot nichts gewusst und finde den Sideletter "irritierend", Hebein hat die Grünen aber inzwischen verlassen.

© Twitter
Hebein
× Hebein

Ex-Grüne Hebein hat die Grünen inzwischen verlassen.

 

Proteste gegen Kogler auf Facebook

Kogler muss sich wegen seiner Abdealerei jedenfalls einiges anhören. Auf Facebook ging gegen den  Grünen-Chef ein  veritabler Shistorm nieder. "Können Sie sich noch in den Spiegel schauen" fragt eine Userin oder: "Game over".

Kogler selbst hat sich so gerechtfertigt: "Wir sind nicht naiv in die Regierung gegangen, die Abmachung war nötig, damit die ÖVP nicht alle Funktionen besetzt.

© Facebook
Grüne

© Facebook
Grüne

Massive Kritik am Sonntag auf der Facebook-Seite Koglers.