Bundesrat

Politik-Insider

Impfpflicht-Abstimmung im Bundesrat: 2 Rote dagegen

Der Bundesrat hat am Donnerstag mit großer Mehrheit die Impfpflicht beschlossen - doch auch in der Länderkammer gab es rote Rebellen.

Etwas mehr als 80 % der Nationalräte haben für das Impfpflicht-Gesetz von ÖVP und Grünen gestimmt. Damit das Gesetz Anfang kommender Woche auch wirklich in Kraft treten kann, musste es am Donnerstag noch durch den Bundesrat - in ihm sitzen die Vertreter der neun Landtage. Zwar galt auch hier eine satte Mehrheit als ausgemacht, schließlich sind alle Parteien außer die FPÖ für die Impfpflicht. 

Einige Rote scherten aus

Laut Recherchen von POLITIK LIVE überlegten gleich drei Rote, gegen die Impfplicht zu stimmen. Der Tiroler Stefan Zaggl-Kasztner. der Steirer Horst Schachner sowie der Salzburger SPÖ-Chef David Egger -  letzterer hat sich schon öffentlich gegen die Impfpflicht ausgesprochen und hätte bei einem Ja wohl das Gesicht verloren. Am Ende kam Zaggl nicht, Egger und Schachner stimmten dagegen.

Debatten nach Muchitsch-Votum

Am 20 Jänner hatte als einziger SPÖler im Nationalrat Josef Muchitsch gegen die Impfpflicht gestimmt - und für wütende Reaktionen sowohl von Impfgegnern als auch -Befürwortern gesorgt. Eine größere Rebellion im Bundesrat hätte die innerparteiliche Debatte wieder angeheizt. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hatte ein Ja zur Impfpflicht als Parole ausgegeben. Insgesamt stimmten am Ende 47 der 59 Bundesräte für die Impfpflicht.