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Parlament schmettert Anträge gegen Maskenpflicht ab

Neos-Sozialsprecher Gerald Loacker beantragte im Nationalrat das Aus für die Maskenpflicht, die FPÖ tat dies ebenfalls. Beide Anträge wurden aber von ÖVP und Grünen abgeschmettert.

Da sind sich Pink und Blau einmal einig: Neos-Sozialsprecher Gerald Loacker brachte am Mittwoch im Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Aufhebung der Maskenpflicht in allen Wirtschaftsbereichen ein. Hätte es eine Mehrheit im Parlament gegeben, hätte die Maskenpflicht schon vor dem 8. Juli fallen können. 

Nur: Die ÖVP hielt sich an die Koalitionsdisziplin. Obwohl die Türkisen die Masken ebenfalls fallen lassen wollen, stimmten sie genau so wenig für den Oppositionsantrag wie die Grünen. Der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch ist ja ohnehin auf der vorsichtigen Seite.

Loacker hatte die Maskenpflicht zuvor scharf kritisiert: "Eine FFP2-Maskenpflicht gibt es nirgends, wir sind nicht besser als die anderen Länder, also brauchen wir sie nicht. Warum schikanieren Sie die Leute?", fragte Loacker in Richtung Rauch. Zuvor hatte auch FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch einen ähnlichen Antrag eingebracht.

 

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Parlament schmettert Anträge gegen Maskenpflicht ab
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Die FPÖ-Abgeordnete Belakowitsch wetterte ebenfalls gegen die Maskenpflicht.

Beide Anträge wurden nach 16  Uhr abgestimmt - ÖVP und Grüne schmetterten sie erwartungsgemäß ab. Damit hat die ÖVP den Koalitionsfrieden bewahrt.

Spannend auch: Über die beiden Anträge hat es keine Debatte gegeben, Weder ÖVP noch Grüne gingen auf die Wortmeldungen von Loacker und Belakowitsch ein. Der grüne Sicherheitssprecher korrigierte lediglich, dass Belakowitsch behauptet hatte, die Masken hätten keine Wirkung.

 

 

Hier der Antrag der Neos:

© neos
maske1
× maske1

© Neos
Maske2
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© Neos
Maske3
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