Karl Nehammer APA

Parlament

Kanzler, Wolf, Schmid; U-Ausschuss startet mit Promis

Die Parteien haben sich auf einen Fahrplan für den Korruptions-U-Ausschuss geeinigt. Es beginnt Anfang März mit Kanzler Nehammer - und weiteren Promis.

Der U-Ausschuss zur den Korruptionsaffären im ÖVP-Ausschuss beginnt am, 2. März mit einen Knalleffekt: Der U-Ausschuss beschloss am Mittwoch die komplette Ladungsliste der ersten Wochen - und Kanzler Karl Nehammer wird der erste Zeuge sein. er wird als erste Auskunftsperson am 2. März 2022 um Punkt 10 Uhr in den U-Ausschuss geladen.

Nehammer hat die Stimmung im Ausschuss mit einem "Tribunal" verglichen. Er soll unter anderem zu "Begünstigungen bei der Personalwahl" Auskunft geben - und die Frage beantworten was er gegen mutmaßliche Korruption in der ÖVP machen will.

Ex-Magna.-Chef Wolf folgt danach

Am gleichen Tag wird der Industrielle Siegfried Wolf befragt, der wegen eines Steuernachlasses in der Kritik steht.

"Der Handymann". Thomas Schmid, der ehemalige Chef der Staatsholding ÖBAG, ist auch an Tag 1 geladen. Seine Chats brachten die Republik ins Wanken und beendeten Sebastian Kurz' Politkarriere. ÖVP-Großspender Alexander Schütz soll ebenfalls am ersten Ausschuss-Tag kommen. Und 

Danach kommen die Chefs der Justiz

Chefs der Justiz geladen. Zu späteren Terminen sind geladen: Alma Zadić (Grüne), die dem Justizministerium vorsteht, und einer ihrer Vorgänger, Wolfgang Brandstetter. Er musste als Verfassungsrichter wegen Chats zurücktreten. Weiters geladen: Peter Pilz, Michael Kloibmüller sowie der Chef des BKA, Andreas Holzer.

 

Hier die komplette Liste der erste beiden Wochen:

  • 2. März: Nehammer danach Wolf und Thomas Schmid
  • 3. März: Ex-.Finanzminister Eduard Müller und Sektionschef Gunter Mayr und/oder Peter Pilz
  • 9. März: Staatsanwalt Purkart. danach Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling und Kabinettsmitarbeiter Michael Krammer.
  • 10. März: Hannes Schuh (Finanzrevision) und Finanzprokuratur-Chef Wolfgang Peschorn
  • 30.März: Justizministerin Alma Zadic, Ilse Vrabl-Sanda und Ex-Staatsanwältin Linda Poppenwimmer
  • 31. März: Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter, Ex-OGH-Präsident Eckart Ratz